Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

 

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Internetvertretung LenIsa GbR (nachfolgend "LenIsa" genannt), vertreten durch Kathleen Schnell Adresse:

 

Kempter Str. 6a,

87487 Wiggensbach

Tel: 08370 2090201

E­Mail­Adresse: info@lenisa­gbr.com

Umsatzsteuer­Identifikationsnummer: DE306519073

 

und dem Käufer einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

2. Vertragspartner

 

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und LenIsa ein Vertrag zustande.

 

3. Vertragsgegenstand

 

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren, Gebrauchtwaren und Dienstleistungen über den Online­Shop von LenIsa geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

 

Die Angebotenen Waren sind alle in Handarbeit entstanden und keine industrielle Stangenwaren. Kleinere Unregelmäßigkeiten sind daher Bestandteil und kein Reklamationsgrund der Ware.

 

4. Vertragsschluss

 

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail oder Zusendung des Auftragsformulars zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, welches LenIsa dann annehmen kann. Insbesondere Irrtümer, z.B. Schreib- und Druckfehler oder sollte die Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler enthalten, ist LenIsa zur Anfechtung berechtigt, wobei LenIsa den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

 

Der Bestellvorgang zum Vertragsabschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb und Angabe evtl. Extrawünsche (Farbgebung, Polsterung etc)
  • Betätigen des Buttons 'Warenkorb'
  • Eingabe der Rechnungs-­ und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Bestellung können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Vertragsabschluss folgende Schritte umfasst:

  • Anruf bei der Bestellhotline/Übersendung der Bestell E-Mail
  • Übersendung des Auftragsformulars
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
  • Mit Übermittlung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande

5. Preise und Versandkosten

 

Es gelten die Preise am Tag der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. §19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen ja nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Für den Rückversand schlägt LenIsa die folgende Verfahrensweise vor; dies schränkt die gesetzlichen Rechte des Kunden nicht ein: Zur Vermeidung von Transportschäden soll der Käufer zur Rücksendung die Originalverpackung verwenden. Für einwandfreien Zustand der Originalverpackung hat der Kunden zu sorgen. Mit diesem Vorschlag ist eine Übernahme des Risikos für den Rücktransport ausdrücklich nicht verbunden.

 

6. Zahlungsbedingungen

 

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

  • Vorabüberweisung
  • Zahlungsdienstleister
  • Paypal
  • Barzahlung bei Abholung 

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten.

 

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält, und per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/Zahlungsdienstleister ermöglicht es dieser LenIsa und dem Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an LenIsa weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservice/Zahlungsdienstleister. Des Weitern kann der Rechnungsbetrag auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen von LenIsa zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.

 

Der Kunde ist Verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

 

Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten und rechtskräftig festgestellt. Zu dem besteht die Möglichkeit des Ratenkaufs auf Anfrage.

 

7. Annahme- und Zahlungsverzug

 

Wenn Lenisa dem Kunden das Produkt übersendet - und der Kunde die Sendung nicht annimmt, befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, sodass die gesetzlichen Folgen des Annahmeverzugs eintreten.

 

Für Mahnungen kann LenIsa eine zum Aufwand angemessene Mahngebühr bis zu € 10 pro Mahnung zu erheben. Die gesetzlichen Folgen des Verzugs bleiben hiervon unberührt, ebenso unberührt bleibt das Recht von Lenisa, bei einem entstandenen größeren Mahnaufwand diesen nachzuweisen und zu berechnen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die LenIsa gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich LenIsa das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Dieser Eigentumsvorbehalt gilt jedenfalls, solange der Kaufpreis der gelieferten Ware nicht vollständig beglichen ist. Der Kunde darf die Vorbehaltsware nicht ohne schriftlicher, vorhergehender Zustimmung von LenIsa verarbeiten, verpfänden, sicherheitsübereignen oder umgestalten. Bei Pfändungen und sonstigem Zugriff auf Vorbehaltsware hat der Kunde, LenIsa unverzüglich zu benachrichtigen. Falls LenIsa im Rahmen der Gewährleistung eine Ware zurück fordert (Nachbesserung), so erstreckt sich ein bestehender Eigentumsvorbehalt auf die nachgelieferte Ware.

 

9. Lieferzeit, Verfügbarkeitsvorbehalt, Teillieferungen

 

Der Versand der Ware erfolgt innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten, zu erbringende Auftragsarbeiten werden innerhalb von 4 bis 12 Wochen nach Geldeingang und Eingang des vom Kunden zu verarbeitenten Stoffes bei LenIsa versandt. Bei größeren Auftragsarbeiten kann die Lieferung sich im Rahmen von Arbeitsausfällen (Krankheit), höhere Gewalt verlängern. In solchen Fällen wird LenIsa frühzeitig den Kontakt mit dem Kunden aufnehmen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit ohne eigenes Verschulden, behält sich LenIsa das Recht vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Sollte keine gleichwertige Leistung oder Produkt zur Verfügung stehen oder nicht gewünscht sein, behält sich LenIsa das Recht vor ganz vom Vertrag zurückzutreten. Die in diesem Fall erbrachten etwaigen Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

 

10. Gewährleistung

 

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. LenIsa wird zuerkannt, dass LenIsa bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.

 

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.

 

Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

 

Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung von LenIsa oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

Zeigt sich bei der Reparatur ein Mangel, trägt Lenisa die zur Reparatur erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Sofern der angezeigte Mangel nicht festgestellt werden kann und der Kunde die Mangelfreiheit erkennen konnte, kann LenIsa die angefallenen Aufwendungen in Rechnung stellen. Der Anspruch auf Schadenersatz gemäß § 437 Nr.3 BGB ist ausgeschlossen, soweit LenIsa nicht den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

 

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die durch zweckwidrige oder unsachgemäße Behandlung / Reinigung oder durch Eingriffe in geschlossene Komponenten entstanden sind oder wenn durch Verarbeitung dritter oder Wartung dritter unsachgemäß vorgenommen worden ist. Ferner sind von der Gewährleistung ausgeschlossene Mängel und Schäden, die auf unsachgemäßer Lagerung oder Bedienung, außergewöhnlicher Abnutzung oder natürlichem Verschleiß, Einflüssen von Fremdkörpern sowie Feuchtigkeit, Brand, Blitzschlag oder Explosion beruhen. Beschaffenheitsangaben und Zusicherungen von LenIsa bedürfen der schriftlichen Vereinbarung im Einzelfall. Die Gewährleistung kann im Einzelfall auch ausgeschlossen werden, wenn Lenisa den zu vernähenden Stoff des Kunden für nicht geeignet befindet und er aber trotz der Bedenken vernäht werden soll. Hier liegt die Verantwortung beim Kunden.

 

11. Vertragsgestaltung

 

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen

 

12. Haftungsausschluss

 

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LenIsa, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Errichtung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.


13. Widerrufsbelehrung

13.1. Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Wichtig! Bei Produkten, die nach Kundenspezifikationen gefertigt wurden, besteht kein Widerrufsrecht. § 312 d BGB bleibt unberührt.

 

Bei herunterladen von Digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht mit dem Zugang.

 

13.2. Widerruf bei Direktkauf

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,  

  • Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 
  • Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 
  • Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LenIsa GbR, Kathleen Schnell, Kempter Str. 6a, 87487 Wiggensbach) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Die Ware ist ausschließlicher versichert zu versenden. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

LenIsa GbR,

Kathleen Schnell,

Kempter Str. 6a

87487 Wiggensbach

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 

13.3. Widerruf bei Werkvertrag

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung/Werkleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen/Werkleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung/Werkleistung entspricht. Im Übrigen sind die empfangen Leistungen spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren (§357 Abs. 1 BGB)

 

Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Werkvertrag,

 

wenn wir die Werkleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Werkleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben, mit der Ausführung der Werkleistung zu beginnen und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

 

Wir weißen daraufhin, dass LenIsa berechtigt ist, mit der Ausführung der Werkleistung (Beginn der Arbeiten) erst nach Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen. 

Ende der Widerrufsbelehrung


14. Rücktritt bei Auftragsarbeiten nach der Widerrufsfrist vom Kunden. 

 

Bei Rücktritt ist LenIsa berechtigt, Stornokosten als Ausfallentschädigung in Rechnung zu stellen, gemäß der nachstehenden Staffel von –fristen und Prozentsätzen: 

  • die Auftragsbestätigung ist bei Ihnen eingegangen aber Ihr Tuch noch nicht zu uns gesendet haben 20%
  • die Auftragsbestätigung ist bei Ihnen eingegangen und Ihr Tuch bei uns zur Verarbeitung vorliegt 50%
  • die Auftragsbestätigung ist bei Ihnen eingegangen und Ihr Tuch bei uns schon zugeschnitten ist 70% 
  • Ihr Tuch ist fertig verarbeitet und Ihre Ware ist versandbereit 100%

15. Abtretungs-­ und Verpfändungsverbot

 

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen LenIsa dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

16. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

 

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich­rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

 

17. Datenschutz

 

Die im Vertrag angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, die allein zum Zwecke der Durchführung des entstehenden Vertragsverhältnisses notwendig und erforderlich sind, werden auf Grundlage gesetzlicher Berechtigungen erhoben und an das Versandunternehmen Unternehmen DHL weitergegeben.

 

LenIsa gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass die hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des der DSGVO eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen (DHL), das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels-­ oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

 

Während des Besuchs im Internet­-Shop von LenIsa werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP­-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.

 

Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:

 

LenIsa GbR,

Bernhard Schnell Kathleen Schnell

Kempter Str. 6a,

87487 Wiggensbach,

Tel.: 08370/2090201

E-Mail: info@lenisagbr.com.

 

18. Salvatorische Klausel

 

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen

Bestimmungen.